- 13. Sept.
NEIN im Ständerat zur Motion Streiff
12.09. 2023 Die Motion zur Regularisierung von Menschen in Langzeit-Nothilfe wird im Ständerat mit 30 zu 12 Stimmen vom Tisch gewischt Es...
In die Schweiz geflüchtete Menschen mit rechtskräftig abgewiesenem Asylgesuch stehen oft vor dem Problem, dass eine Rückkehr in ihr Herkunftsland aus politischen, persönlichen und/oder technisch-organisatorischen Gründen unmöglich ist. Als sogenannte Nothilfebezüger*innen leben sie am äussersten Rand unserer Gesellschaft: Sozial isoliert, in ihrer Bewegungsfreiheit eingeschränkt, ausgeschlossen vom Zugang zu Arbeit und Bildung, lediglich versorgt mit dem Nötigsten in Form von Unterkunft, Essen und minimaler medizinischer Grundversorgung. Diese Menschen werden genötigt, auf unabsehbare Zeit in prekärsten Verhältnissen und totaler Perspektivlosigkeit zu leben, in Verhältnissen, die weder mit den Werten der schweizerischen humanitären Tradition noch mit den internationalen Menschenrechten vereinbar sind.
Menschenwürdige AUSWEGE aus dieser Situation zu finden, ist unser ZIEL