Wir fordern eine menschenwürdige Haltung gegenüber allen Asylsuchenden, auch gegenüber Langzeit-Nothilfe-Empfänger*innen. Es gibt Geflüchtete, die keine Möglichkeit haben auszureisen.

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Asylsuchende aus Ländern wie Eritrea, Tibet, Afghanistan, Iran, aber auch andere werden mit der gegenwärtigen Asylpraxis in eine völlige Perspektivelosigkeit verbannt. Das Abtauchen in ein anderes europäisches Land erscheint als einzige Alternative, mit dem Risiko nach gewisser Zeit im Rahmen des Dublinverfahrens wieder zurückgeschafft zu werden. Manche tauchen ab in den illegalen Aufenthalt in der Schweiz, sie können jedoch jederzeit durch die Polizei aufgegriffen werden. Andere entgleiten in die Kriminalität oder versinken in psychischer Krankheit.

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Abgewiesene Asylsuchende ohne Ausreisemöglichkeit müssen bleiben können, wo sie zaghaft Wurzeln geschlagen haben. Sie sollen nicht in einer überfüllten Unterkunft, isoliert ihrer Hoffnungslosigkeit überlassen werden.

Sie dürfen nach einem negativen Asylentscheid nicht von einem Tag auf den anderen aus ihrer Lehre herausgerissen werden, um in einem Ausreisezentrum zum Nichtstun verurteilt zu werden. Die Lehrabbrüche sind ein sinnloser Eingriff in die privaten Interessen der Asylbewerber*innen. Sie machen die im Ausländer-und Integrationsgesetz verankerten Ziele zunichte. Die abgewiesenen Asylsuchenden verlieren damit jegliche Chance auf eine vernünftige Lebensperspektive. Welcher Betrieb will noch in die frühe Integration von Asylsuchenden investieren, wenn ihm die Auszubildenden von einem auf den anderen Tag entzogen werden können? 

Asylsuchende haben im Herkunftsland und auf der Flucht schwere physische und psychische Unbill erlebt und sind durch diese Erfahrungen gezeichnet. Frauen erlebten Schreckliches, Kinder bedürfen unsere Obhut und haben das Recht auf besonderen Schutz. Die Nothilfe nimmt auf ihre besonderen Bedürfnisse ungenügend Rücksicht. Wir wollen, dass die Asylpraxis für Schutzbedürftige menschenwürdige Lösungen findet.

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Fundamentale Ansprüche auf Bewegungsfreiheit, Privatsphäre und eine unbeschwerte Kindheit müssen für alle Menschen gelten- unabhängig von ihrem Aufenthaltsstatus, einfach weil sie Menschen sind.

 

Darum sagen wir: Grundrechte verteidigen – die Sackgasse Nothilfe vermeiden!